Verkehr ökologisch steuern!

  • Veröffentlicht am: 22. März 2007 - 21:39

Mitgliederversammlung des Stadtverbandes verabschiedet Leitantrag zur City-Maut

[
] Ritschel und Schremmer: "Die City-Maut eignet sich für Hannover als Instrument für ökologischen Verkehr und eine attraktive Innenstadt!"

Der Stadtverband der Grünen diskutierte im Rahmen seiner Mitgliederversammlung am 22. März 2007 die Vor- und Nachteile einer City-Maut für Hannover. Eingeladen waren dazu auch externe Gäste wie Willi Degener vom Üstra-Betriebsrat und Dieter Apel vom Verkehrsclub Deutschland, die zusammen mit dem verkehrspolitischen Sprecher der Grünen Ratsfraktion, Michael Dette, das Podium bildeten. Moderiert wurde die Diskussion von Enno Hagenah (MdL BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Thematisiert wurden dabei insb. die Möglichkeiten einer City-Maut als ein Instrument für ökologischen Verkehr und eine Aufwertung der Innenstadt durch eine Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs.

Im Anschluss an die Debatte wurde der Leitantrag des Stadtvorstandes zur City-Maut einstimmig verabschiedet. "Wir setzen uns dafür ein, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung einer City-Maut geschaffen werden und dass die Einnahmen aus dieser Maut direkt bei den Kommunen verbleiben, um sie für den Ausbau des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs zu nutzen", fassten Anja Ritschel und Thomas Schremmer, die Vorsitzenden des Stadtverbandes, die Kernforderungen der Grünen zusammen.

Hintergrund:

Positive Erfahrungen mit der City-Maut wurden bereits in verschiedenen europäischen Großstäd-ten gesammelt. In Stockholm wurde dadurch z.B. die Abgasbelastung um 14 % verringert. Die Maut ist daher insbesondere ein Gewinn für den Klimaschutz, mit dem Umstieg vom privaten PKW auf öffentliche Verkehrsmittel werden die CO2-Emissionen im Schnitt um ¾ reduziert.

Der verabschiedete Antrag ist unten als Download zu finden.